Änderung im Tabaksteuergesetz in Deutschland

Am 10.06.2021 wurde in Deutschland ein neues Tabaksteuergesetz beschlossen.

Es hat sich auch im Bezug zu Shisha Tabak und Shisha Dampfsteine einiges geändert.

Bisher wurde der Shisha Tabak wie Pfeifentabak besteuert – dies soll sich nun ändern und Wasserpfeifentabak enthält nun zusätzlich noch eine Steuer drauf – somit wird dieser teurer.

Bereits im Februar wurde beschlossen, dass nun auch sogenannte Wasserpfeifen Dampfsteine versteuert werden sollen.
Bei Shisha Steam Stones verhält es sich so, dass diese bisher in Deutschland nicht in das Tabaksteuergesetz fielen.
Nun lautet die unverbindliche Zollmeldung, dass in Liquid/Molasse getränkte Wasserpfeifen Tabak ebenso Tabaksteuerpflichtig sein sollen. Nicht getränkte also trockene Mineralsteine unterliegen dem nicht, sondern nur Rauchsteine die auch ein Trägermaterial (Melasse/Zucker/Honig,etc.) enthalten und somit Rauchfertig sind.

Das wird somit auch nikotinfreie Dampfsteine in Zukunft teuer machen.
Manch Hersteller hat hierfür eine Alternative – in dem man die Natursteine ohne Melasse anbietet und die Melasse separat abgepackt. Das ist zumindest bis 07/2022 rechtskonform – denn dann werden wohl auch Liquids besteuert, unabhängig davon ob Nikotin enthalten oder nicht. Für den deutschen Markt werden dann alle Produkte mit Steuermarken versehen.

Wie das in Österreich aussieht, ist noch nicht klar – hier ist uns bisher zum Glück noch keine Änderung bekannt.
Bei uns herrscht ohnehin ein Tabakmonopol für Tabak und somit werden nur Trafiken supportet.
Dampfsteine sind bislang davon ausgenommen bzw. gibt es keine gesetzliche Vorschreibung und man kann nur hoffen dass dies so bleibt. Nachdem aber sogar explizite Shisha Lokale in das Gastro-Rauchergesetz gefallen sind und viele Unternehmer in Österreich vor dem aus standen, muss man sich wohl auch darauf vorbereiten, dass es für div. Shops bald noch schwieriger wird als zuvor.

Link zum Ge­setz zur Mo­der­ni­sie­rung des Ta­bak­steu­er­rechts:
https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2021/07/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-modernisierung-tabaksteuerrecht.html